KFZ Steuer - Politische Diskussion


Die politischen Diskussionen darüber, wie Kraftfahrzeuge, beziehungsweise deren Betrieb in Deutschland am effektivsten zu besteuern sind, möglichst ohne den Autofahrer als potenziellen Wähler allzu sehr zu verärgern, gibt es eigentlich schon immer seit Bestehen der Bundesrepublik.



 

KFZ Steuer - Überlegungen zur Bemessung

Auch Überlegungen die Kfz Steuer nach CO2-Emission oder dem Kraftstoffverbrauch statt nach dem Hubraum zu berechnen gibt es schon seit längerer Zeit. Auch gab es Stimmen, die eine Kfz-Steuer, nach dem herkömmlichen Muster komplett abschaffen wollten, und statt dessen die Mineralölsteuer entsprechend erhöht wissen wollten.

 

KFZ Steuer - Umweltpolitik und ökonomische Faktoren

Dieses wurde vor allem mit umweltpolitischen und ökonomischen Argumenten begründet. Der Gedanke dabei war das Vielfahren durch einen hohen Spritpreis so unattraktiv wie möglich zu machen: Wer viel und schnell fährt, verbraucht viel Kraftstoff und bezahlt auch dementsprechend viel. Auch ausländische Besucher, so argumentierten die Befürworter weiter, zahlen beim Tanken mit für die Benutzung der deutschen Straßen.

 

Ein überhöhter Verwaltungsaufwand für das Eintreiben der Kfz Steuer oder eventuellen Mautgebühren entfällt. Schließlich einigte man sich, auch begründet in den Vorgaben der Europäischen Union in Brüssel auf eine Umstellung der Kfz-Besteuerung nach Kohlendioxid-Emission. Die Eckpunkte zur Umstellung der Kfz-Steuer ab dem 01. Januar 2009 wurden am 5. Dezember 2007 beschlossen. Demnach werden alle ab dem 1. Januar 2009 erstmals zugelassenen Neufahrzeuge auf eine CO2- und schadstoffbezogene Besteuerung umgestellt.